Verlagssitz:
STEINVERLAG GmbH
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A-3632 Bad Traunstein

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1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge (z. B. über die Lieferung von Büchern oder Datenträgern), welche die STEINVERLAG GmbH, im Folgenden STEINVERLAG genannt, mit Kunden schließt. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden selbst dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Kunde in eigenen Bestell- oder Geschäftsunterlagen auf sie Bezug nimmt und der STEINVERLAG ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

2 Richtigkeit und Vollständigkeit
Trotz sorgfältiger Auswahl von Autoren kann der STEINVERLAG weder für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm vertriebenen Informationen Gewähr leisten noch eine entsprechende Haftung übernehmen.

3 Lieferung
Die bestellte Ware wird auf Gefahr und Kosten des Kunden per Post oder durch einen Kurierdienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
Der STEINVERLAG führt Bestellungen unverzüglich aus. Stößt die prompte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Hindernis, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen. Reklamationen werden – ausgenommen bei Verbrauchergeschäften – nur innerhalb von acht Tagen ab der Lieferung berücksichtigt; der Kunde muss die Nummer und das Datum der Rechnung bekannt geben.

4 Preise
Alle Preise sind – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). Preisänderungen zwischen Bestellung und Lieferung bleiben vorbehalten, wenn die vereinbarte Lieferzeit zwei Monate überschreitet. Die Lieferkosten sind in den Preisen nicht enthalten und werden separat verrechnet.

5 Buchpreisbindung
Endverkäufer dürfen den vom STEINVERLAG festgesetzten und bekannt gemachten Ladenverkaufspreis nur nach Maßgabe des Bundesgesetzes über die Preisbindung bei Büchern (BGBl. I Nr. 45/2000) unterschreiten und derlei Unterschreitung im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs nicht ankündigen.

6 Rücknahme
Lieferungen mit Rückgaberecht werden nur innerhalb der vereinbarten Frist und im verlagsneuen Zustand zurückgenommen. Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können vom STEINVERLAG nur nach Rückfrage und Einwilligung und nur im verlagsneuen Zustand angenommen werden. In jedem Fall sind die Rechnungsnummer und das Bezugsdatum anzugeben. Der STEINVERLAG behält sich vor, 5 % des Bezugspreises als Bearbeitungsentgelt zu verrechnen.

7 Zahlung
Rechnungen des STEINVERLAGES sind jeweils ohne Skontoabzug innerhalb von acht Tagen spesenfrei zu bezahlen. Bei Lieferungen in laufender Rechnung (Monatskonto) ist der Saldo bis zum 20. des folgenden Monates fällig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Im Fall des Verzuges mit auch nur einem Teil des Rechnungsbetrages sind Verzugszinsen in Höhe von 12 % zu leisten. Darüber hinaus ist der säumige Kunde zum Ersatz der zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung der Forderung notwendigen Kosten verpflichtet.

8 Eigentumsvorbehalt
Der Übergang des Eigentums an sämtlichen gelieferten Waren steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages. Wenn ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf eine unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware greift, hat der Kunde unverzüglich erstens den STEINVERLAG davon zu benachrichtigen und zweitens den Dritten auf die Eigentumsverhältnisse aufmerksam zu machen.

9 Datenschutz und Werbung
Der Kunde willigt darin ein, dass der STEINVERLAG den Namen und die Anschrift (einschließlich der E-Mail-Adresse) sowie sonstige, freiwillig gemachte Angaben des Kunden zu Werbezwecken verwendet und dem Kunden elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

10 Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträge unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (BGBl. Nr. 175/1988). Erfüllungsort ist Traunstein. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträge können nur schriftlich geändert oder ergänzt werden; dies gilt auch für ein allfälliges Abgehen vom Schriftformerfordernis. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträgen ist der Gerichtsstandort 3910 Zwettl.

11 Weitere Bestimmungen für Verbrauchergeschäfte
Ein Kunde, der Verbraucher i.S.d. § 1 KSchG ist, kann grundsätzlich binnen sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen; der Samstag zählt hier nicht als Werktag. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Im Fall des Rücktritts werden die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware vom Verbraucher getragen.

Stand: Jänner 2015

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